Neuaufstellung des Regionalplans / Öffentliches Beteiligungsverfahren

Gerade wird der Regionalplan neu aufgestellt. Die Unterlagen können entweder vor Ort eingesehen oder aus dem Internet runtergeladen werden. Alle Bürger*innen können sich beteiligen und Einwendungen bis zum 30. Juni 2021 einreichen.

Neuaufstellung Regionalplan

Der Regionalplan Arnsberg – Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein soll neu aufgestellt werden. Der Regionalrat als Träger der Regionalplanung hat in seiner Sitzung vom 07.12.2017 die Regionalplanungsbehörde damit beauftragt, mit den erforderlichen Arbeiten zu beginnen.

Derzeit  gelten noch zwei verschiedene regionale Planwerke für diese Kreise: Für den Märkischen Kreis gilt der Regionalplan Arnsberg, räumlicher Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen (Rechtskraft 2001), für die Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein gilt der Regionalplan Arnsberg, räumlicher Teilabschnitt Oberbereich Siegen (Rechtskraft 2008). Ziel ist es, die Inhalte beider Pläne in einem zu bündeln und somit die Teilpläne im Planungsraum auf zwei zu reduzieren (Soest und Hochsauerlandkreis sowie Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein).

Neue rechtliche Grundlagen und daraus resultierende inhaltliche Anforderungen bedingen eine Anpassung der Planwerke. Sowohl der am 08.02.2017 in Kraft getretene neue Landesentwicklungsplan NRW, das seit dem 29.11.2017 geltende neue Raumordnungsgesetz als auch Änderungen im Naturschutzrecht erfordern die Anpassung an die Ziele der Raumordnung.

Auf Grund der dargelegten Veränderungen reicht es daher nicht aus, einen Regionalplan nur durch einzelfallbezogene Änderungen punktuell zu aktualisieren. Regionale bzw. interkommunale Belange und neue Zielsetzungen können nur durch eine grundlegende Überarbeitung in angemessener Weise Eingang in die Planung finden.

Erarbeitungsverfahren
Der Regionalrat Arnsberg hat in seiner Sitzung am 10.12.2020 beschlossen, das Erarbeitungsverfahren für die Neuaufstellung des Regionalplans Arnsberg – Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein einzuleiten.

Den Akteuren der Region, den Kommunen, den Verbände und den Bürger*innen wird die Gelegenheit gegeben, sich zum Regionalplanentwurf zu äußern. Der Regionalplanentwurf (textliche und zeichnerische Festlegungen und Erläuterungen, Begründung, Umweltbericht) liegt im Zeitraum vom 29.01.2021 bis einschließlich 30.06.2021 öffentlich aus (siehe Amtsblatt Nr. 52/53 2020). Die Unterlagen stehen unter folgendem link zum Download zur Verfügung:
https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/r/regionalplan/mk_oe_si/index.php
(Plettenberg finden Sie in den Blattschnitten 8 und 9)

oder können nach vorheriger Absprache vor Ort eingesehen werden. Kontaktdaten siehe unten.

Stellungnahmen
Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich, zur Niederschrift oder per E-Mail auf folgenden Wegen vorgebracht werden:

  • auf dem Postweg an Bezirksregierung Arnsberg, Dezernat 32 – Regionalentwicklung, Seibertzstraße 2, 59821 Arnsberg
  • per Fax an 02931/82-2520
  • per E-Mail an das Postfach beteiligung-mk-oe-si@bra.nrw.de
  • durch Einreichen oder mündlich zur Niederschrift bei den unten genannten Auslegungsstellen zu den angegebenen Auslegungszeiten.
    Bezirksregierung Arnsberg
    Dezernat 32 – Regionalentwicklung –
    Seibertzstraße 2, 1. Zwischengeschoss
    59821 ArnsbergBehördliche Dienststunden: Montag bis Donnerstag von 08:30 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16:00 Uhr,
    Freitag von 08:30 bis 14:00 Uhr.

    Ebenso sind Einsichtnahmen außerhalb der genannten Dienststunden nach Vereinbarung möglich. Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Infektionsschutzmaßnahmen wird grundsätzlich eine vorherige Terminvereinbarung empfohlen. Ein Termin kann telefonisch oder schriftlich bspw. per E-Mail unter folgenden Kontaktdaten abgestimmt werden:
    Frau Grümme 02931 82-2300 / alexandra.gruemme@bra.nrw.de
    Frau Kale 02931 82-2301 /  anja.kale@bra.nrw.de