Haushaltsrede 2021

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schulte,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Zunächst möchten wir uns bedanken bei den Ratskolleg*innen aus den anderen Fraktionen, Bürgermeister Schulte und stellvertretend für alle Mitarbeiter*innen der Verwaltung bei den Herren Groll, Jülich und Steinhoff für den Einstieg in die politische Arbeit und die Unterstützung bei den Haushaltsberatungen. Wir freuen uns auf die weitere hoffentlich kollegiale Zusammenarbeit mit Ihnen. Ein ganz besonderen Dank gilt den vielen hauptberuflich und ehrenamtlich tätigen Menschen, die sich im Zuge der Pandemie weit über das Soll hinaus um Andere gekümmert haben und dies immer noch tun.

Wieder einmal ist es sogar in diesem schwierigen Corona-Haushaltsjahr gelungen, dass die Stadt Plettenberg den Haushalt ohne ein Haushaltssicherungskonzept verabschieden kann. Wie gut, dass aufgrund von Protesten der kreiseigenen Kommunen doch noch die Kreisumlage gesenkt wurde und die Belastungen der Covid-19-Pandemie per Gesetz quasi ausgelagert werden konnten (NKF-CIG). Denn die Gewerbesteuer-Einnahmen sind massiv eingebrochen. Niemand weiß, wie lange wir mit der Corona-Pandemie vor dem Hintergrund der aktuell steigenden Fallzahlen noch leben müssen und welche Folgen das alles für uns haben wird.

Deshalb sind der Haushaltsentwurf und z. B. die geplanten hohen Investitionen in Hoch- und Tiefbau kritisch zu hinterfragen. Brauchen wir die Elsetalentlastungstraße in der aktuell geplanten Trasse oder wären Alternativen sinnvoller und dazu vielleicht noch kostengünstiger und naturverträglicher?

Warum fehlen im Haushaltsplan Angaben zum Energieverbrauch und den Energiekosten der einzelnen Liegenschaften? Die Daten sind wichtig, um die Wirtschaftlichkeit bei Sanierung oder Neubau wie z. B. Bei der 4-Täler Schule zu berechnen. Grundsätzlich fordern wir GRÜNE bei allen Sanierungsvorhaben ein umfassendes energetisches Konzept mit dem Ziel, Passiv-Haus-Standard oder besser zu erreichen. Dann könnte die Wärmeversorgung des Albert-Schweizer-Gymnasiums anstatt wie geplant mit einem Blockheizkraftwerk möglicherweise kostengünstiger und vollkommen ohne fossile Brennstoffe erfolgen.

Warum setzt die Stadt weiterhin auf Betriebe mit großem Flächenbedarf und ist dadurch gezwungen, auch die letzten Grünflächen und Frischluftschneisen als Gewerbegebiete auszuweisen? Industrie und Arbeitsplätze contra  Lebensqualität oder geht auch beides?

Ganz sicher haben auch wir GRÜNEN keine Patentrezepte. Doch wir schlagen vor, gemeinsam mit Verwaltung, Rat und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt neue Wege zu denken. Die Auswirkungen der Klimaerwärmung, die Corona-Pandemie und der Strukturwandel zwingen uns dazu. Wir alle müssen weg von den fossilen Brennstoffen und hin zu einer regenerativen Energieversorgung. Es geht um sommerlichen Hitzeschutz und Kühlung, um Hochwasserschutz und Klimafolgenanpassung. Gerade hier in Plettenberg verdeutlicht jeder Blick aus dem Fenster die Auswirkungen der Klimakatastrophe am Beispiel des (zum großen Teil nicht mehr vorhandenen) Waldes. Investitionen in Klimaschutz rechnet sich – alle können davon profitieren.

Corona, Leerstand in der Innenstadt, problematische Lage bei Gewerbe und Industrie mit allen denkbaren Folgen, der sterbende Wald, sinkende Einwohnerzahlen, erforderliche Investitionen in die Infrastruktur – Oder:

Wo kämen wir hin, wenn alle sagten, wo kämen wir hin
und keiner ginge, um zu sehen,
wohin wir kämen, wenn wir gingen                                                                                                          Kurt Marti

Dieser Spruch macht uns Mut – und hoffentlich auch Ihnen!

In diesem Sinne wünschen wir GRÜNEN uns allen Kreativität in der Gestaltung von Plettenbergs Zukunft. Lassen Sie uns das Vorhandene stärken und gleichzeitig nachhaltig wirtschaften, indem wir Ökologie und Ökonomie für eine gesunde Lebensqualität verbinden. Strategien für einen sanften Tourismus und Investitionen in Klimaschutz verbunden mit sehr vorteilhaften Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten könnten zur Stabilisierung des Haushaltes in hohem Maße beitragen.

Bleiben Sie gesund!

Mit besten Grüßen
Carina Hennecke
(für die GRÜNE Ratsfraktion)

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